Rechtsbeiträge

Wer Datenschutz, KI und Hinweisgebersysteme aus einer Hand steuert, vermeidet Reibungsverluste, erkennt Risiken frühzeitig und schafft rechtssichere Strukturen. Warum integrierte Compliance heute entscheidend ist, zeigt dieser Beitrag.

Das LG München I hat OpenAI die Nutzung geschützter Songtexte ohne Lizenz verboten – ein Urteil mit Signalwirkung für alle Kreativen. Ob Musiker, Fotografen oder Texter: KI darf eure Werke nicht einfach speichern, verarbeiten oder ausgeben. Für Urheber bedeutet das neue Chancen auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz. Für KI-Anbieter wird Compliance zur Pflicht.

In einer digitalen Welt mit E-Learnings und Webinaren stellt sich die Frage: Sind Präsenzschulungen noch zeitgemäß? Ja – gerade bei komplexen Themen, Führungskräften und interaktiven Prozessen. Live entstehen Dynamik, Austausch und Nachhaltigkeit, die kein Online-Format ersetzen kann. Präsenzschulungen sind deshalb oft die klügere Investition – für mehr Wirkung, Verbindlichkeit und echten Lernerfolg.

NRW ermittelt gegen Influencer, die den Fiskus um rund 300 Millionen Euro betrogen haben. 200 Verfahren laufen bereits, mit Fehlbeträgen in Millionenhöhe. Ein spezielles Team prüft 6.000 Datensätze aus sozialen Netzwerken, um Steuerhinterziehung nachzuweisen. NRW-Finanzminister Optendrenk betont: „Die Steuerfahndung schaut genau hin.“

Influencer-Kampagnen in Deutschland und der DACH-Region erfordern mehr als kreative Inhalte – sie brauchen rechtssichere Verträge. Werbekennzeichnung, Nutzungsrechte und klare Bedingungen sind gesetzlich geregelt und oft abmahngefährdet. Als deutsche Rechtsanwältin und Compliance Officer helfe ich Agenturen, Managern und Marken, rechtliche Stolperfallen zu vermeiden – mit Verträgen, die funktionieren.

Du willst in Deutschland als Influencer durchstarten? Dann reicht gute Reichweite nicht aus – hier zählt, was im Vertrag steht. Der Influencer Legal Guide zeigt internationalen Creators, worauf es rechtlich ankommt: von fairen Verträgen über Werbekennzeichnung bis hin zum Schutz deiner Inhalte und Rechte.

In der dynamischen Welt des Influencer-Marketings haben Influencer traditionelle Handelsvertreter weitgehend abgelöst, um als authentische Markenbotschafter Zielgruppen in Echtzeit zu erreichen. Doch hinter dem scheinbar lockeren Content verbirgt sich ein knallhartes Geschäft. Für Markeninhaber und Agenturen bringt dies nicht nur neue Chancen, sondern auch erhebliche rechtliche Herausforderungen mit sich.

Die Nutzung von KI für die Erstellung von Inhalten wirft zahlreiche rechtliche Fragen auf, insbesondere im Hinblick auf das Urheberrecht. Wer ist der Urheber von KI-generierten Texten, Bildern oder Videos? In unserem Artikel klären wir, welche rechtlichen Unsicherheiten bestehen und was bei der Nutzung von KI-Inhalten auf Webseiten oder in sozialen Medien beachtet werden sollte.

Die richtige Kombination aus rechtlichen, technischen und organisatorischen Maßnahmen (TOMs) ist entscheidend, um vertrauliche Informationen effektiv zu schützen, während Unternehmen die Vorteile von KI-Tools nutzen. Integrieren Sie TOMs explizit in Ihre NDAs, verlangen Sie Inhouse-Schulungen und sichern Sie sich ab gegen neue KI-Risiken. Ich stehe Ihnen für weiteren Support gerne zur Verfügung!

Ein richtungsweisendes Urteil des Bayerischen Obersten Landesgerichts erlaubt nun die vereinfachte Integration von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in Geschäftsverträge zwischen Unternehmen. Selbst wenn AGB nur online zugänglich sind, können sie effektiv in Verträge einbezogen werden, was Unternehmen erhebliche Flexibilität in der Vertragsgestaltung bietet.

Unbefristete Arbeitsverhältnisse garantieren Arbeitnehmern keine Unkündbarkeit. Kündigungen bei Leistungsversagen oder problematischen Äußerungen können zulässig sein. Der BGH klärt den Verlust der Karenzentschädigung bei Wettbewerbsverstoß für Geschäftsführer u.U. für rechtmäßig. Arbeitgeber sollten ihre Verträge im Auge haben und ggfs. nachbessern.

Gute Nachrichten für internationale Handelsstreitigkeiten! Deutschland hat ein Gesetz zur Einrichtung spezialisierter Handelsgerichte und Kammern verabschiedet, die Verfahren in englischer Sprache zulassen. Dies könnte die Attraktivität Deutschlands als Gerichtsstandort erhöhen und die Landschaft der Handelsstreitigkeiten neu gestalten. Bleiben Sie auf dem Laufenden!

Cyberangriffe sind eine wachsende Bedrohung für KMU. Angesichts geopolitischer Spannungen ist es entscheidend, vorbereitet zu sein. Bei einem Angriff sollten sofort Maßnahmen ergriffen werden: Angreifer stoppen, den Vorfall untersuchen und das Risiko für Betroffene bewerten. Langfristige Sicherheitsstrategien helfen, zukünftige Angriffe zu verhindern. Schnelles Handeln minimiert den Schaden und stärkt die Sicherheit.

Die Entwicklung generativer Künstlicher Intelligenz erfordert klare Richtlinien in Unternehmen, um arbeitsrechtliche Risiken und den Schutz personenbezogener Daten zu gewährleisten. Viele Mitarbeiter nutzen bereits private KI-Tools, was potenzielle Gefahren für Unternehmensdaten birgt. Arbeitgeber sollten proaktiv handeln, Schulungen anbieten und verbindliche Richtlinien einführen. Ein generelles Verbot ist oft nicht praktikabel; eine ausgewogene Herangehensweise ist entscheidend.

Entdecken Sie die Vorteile eines effektiven Compliance Management Systems (CMS) mit unserem 3-Säulen-Prinzip! Minimieren Sie Risiken, verbessern Sie Ihre Unternehmenskultur und steigern Sie die Attraktivität für Geschäftspartner. Investieren Sie in Ihr CMS – kontaktieren Sie uns für eine unverbindliche Beratung.

Die Vereinheitlichung Ihrer Vertragstemplates in der DACH-Region steigert Effizienz, senkt Kosten und schafft rechtliche Klarheit. Harmonisierte Verträge fördern ein konsistentes Markenimage und ermöglichen eine flexible Anpassung an Marktbedingungen. Optimieren Sie Ihre Geschäftsprozesse und sichern Sie nachhaltigen Erfolg in der DACH-Region!

Kleinere und mittelständische Unternehmen in der DACH-Region müssen sich an strenge Compliance-Vorgaben anpassen. Compliance schützt vor Reputationsschäden und bietet Wettbewerbsvorteile. Ein effektives Management minimiert Risiken und optimiert Prozesse. Langfristige Investitionen in Compliance sind entscheidend für den Unternehmenserfolg und die Nachhaltigkeit.

Als Arbeitgeber besteht die Möglichkeit, Arbeitnehmer außerordentlich zu kündigen, wenn diese sich in einem privaten WhatsApp-Chat beleidigend und menschenverachtend über Vorgesetzte und Kollegen äußern. Lesen Sie hier mehr über das Urteil des Bundesarbeitsgerichts.

Im Fall wurde ein Betriebsratsvorsitzender bei Amazon fristlos gekündigt, weil er während einer Fortbildung falsche Angaben zur Arbeitszeit machte. Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen bestätigte, dass sein Verhalten eine sofortige Entlassung rechtfertigte, da er private Termine besuchte und diese als Arbeitszeit deklarierte.

Ein langjähriger Mitarbeiter wurde entlassen, weil er gegen die betrieblichen Kleidervorschriften verstieß. Diese Entscheidung, die schließlich zur Kündigung führte, wurde vom LAG Düsseldorf als rechtmäßig bestätigt. Erfahren Sie hier mehr darüber.